Münchner Mieterverein e.V. - Fristablauf – ohne Rauchmelder geht nichts mehr in Bayerns Wohnungen

Fristablauf – ohne Rauchmelder geht nichts mehr in Bayerns Wohnungen


Bis spätestens 31.12.2017 sind nun auch Bestandswohnungen in Bayern verpflichtend mit Rauch(warn)meldern auszustatten. Für die Installation und ggf. den Austausch nicht mehr funktionstüchtiger Rauchmelder ist der Eigentümer des Gebäudes verantwortlich.

Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt dem unmittelbaren Besitzer, d.h. in Mietwohnungen grundsätzlich dem Mieter, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Pflicht selbst bzw. überträgt diese einem Dritten. Rauchmelder müssen in allen Schlafräumen und Kinderzimmern sowie Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen, mindestens einen Rauchmelder haben. Die Rauchmelder sind so einzubauen oder anzubringen und zu betreiben, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Der geeignete Einbauort ist dementsprechend meist in der Zimmermitte an der Decke des Raumes, bei größeren und/oder verwinkelten Räumen können auch mehrere Rauchmelder nötig sein. Die Rauchmelder müssen der DIN EN 14604 entsprechen und eine CE-Kennzeichnung aufweisen.
Zulässige Rauchmelder gibt es in vielen Varianten, im Regelfall mit Batterien betrieben, mit oder ohne Funk- Vernetzung und ggf. Fernauslesefunktion, sowie Spezialmodelle für hörgeschädigte Personen oder Gehörlose.
Bereits vorhandene geeignete Rauchmelder dürfen grundsätzlich weiter benutzt werden. Ob bei bereits vorhandenen mietereigenen Rauchmeldern der Austausch durch neue, vom Vermieter gestellte Rauchmelder zu dulden ist, ist im Einzelfall zu prüfen.
Die Kosten der Installation von Rauchmeldern können grundsätzlich als Modernisierungskosten umgelegt werden, eventuell anfallende Wartungskosten können – je nach Mietvertrag – als „sonstige Nebenkosten“ umlagefähig sein. Ob Kosten für die Anmietung bzw. Leasing von Rauchmeldern umgelegt werden können, ist derzeit noch heftig umstritten. Ob und inwieweit Kosten für die Rauchmelder akzeptiert werden, sollte daher immer im Einzelfall geprüft werden.

 



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